AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma:

PortaSalis - Salzgrotte Balingen
Richard-Wagner-Straße 8 | D-72336 Balingen - Frommern

ein Geschäftsbereich der Internetagentur Neckar-Alb GmbH
Geschäftsführer: Hans-Jürgen Forisch
Finkenweg 21 | D-72406 Bisingen

Amtsgericht Stuttgart | HRB 743473 | USt-IDNr.: DE 242492890

§1 Geltung der Bedingungen
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen und gelten in der Bundesrepublik Deutschland.
Alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen werden zu den am Tag der Leistungserbringung geltenden Allgemeinen Geschäftsverbindungen erbracht. 

§2 Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung oder Auftragserteilung im Internet stellt ein Vertragsantrag gemäß §§145ff BGB an uns dar, an den der Partner gebunden ist. 
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung oder Leistungserbringung zustande.
Bestellungen sollten in der Regel per Telefax, e-mail oder per Telefon erfolgen, können selbstverstänlich aber auch persönlich im Laden abgegeben werden. 
Bei telefonischen Bestellungen und fernmündlichen Angeboten trägt der Partner das Risiko von Missverständnissen/Übertragungsfehlern, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen sind. 
Können einzelne Auftragspositionen aufgrund einer Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer nicht geliefert werden, gilt der Kaufvertrag hinsichtlich dieser Positionen als nicht geschlossen, soweit die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. 
Im Übrigen bleibt der Vertrag unberührt, soweit dies nicht nachweislich dem Interesse des Partners widerspricht. Wir übernehmen ausdrücklich kein Beschaffungsrisiko.

§3 Preise
Maßgeblich sind die in unseren Laden oder im Online-Shop genannten Listenpreise in Euro inkl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Sollten Produkt- oder Preisangaben versehentlich fehlerhaft sein, behalten wir uns das Recht zur Korrektur vor.
Alle Preisangaben verlieren mit jeder Neuausgabe der Preislisten bzw. Überarbeitung der Preise im Online-Shop ihre Gültigkeit. 
Unsere Preise gelten ab Lager, ausschließlich Fracht, Porto, Verpackung und Versicherung. Bei Bestellungen im Online-Shop werden vor Absendung der verbindlichen Bestellung die Versandkosten seperat ausgewiesen, die sich nach dem Gewicht der Bestellung berechnen.

Ihre Bestellung wird nach Eingang schnellstmöglichst von uns bearbeitet. Die Lieferung erfolgt ab Lager, auf dem schnellsten Wege per DPD Paketdienst oder DHL Postpakelt, bei Gutscheinen per Briefpost.

Versandkosten ausser Salzlampen und/oder Salzteelichter und Großgebinden

In die Länder der Europäischen Union (EU): Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer, Grönland), Estland, Finnland (außer Alandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departements), Griechenland (außer Berg Athos), Großbritannien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Campione d`Italia), Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Kanarische Inseln, Ceuta und Melilla), Tschechische Republik, Ungarn, Zypern (Rep., außer Nordteil)

Länderzone DHL Paket

Zone 1: Europäische Union (EU)
Zone 2: Rest Europa

Deutschland - 0.000g bis 0.050g  -2.50€ - keine MwSt
Deutschland - 0.051g bis 2.000g - 4.99€ - keine MwSt.
Deutschland - 2.001g bis 5.000g - 5.99€ - keine MwSt.
Deutschland - 5.001g bis 10.000g - 8.49€ - keine MwSt.
Deutschland - 10.001g bis 31.500g - 16.49€ - MwSt. 19%

EU-Zone 1 - 0.000g bis 5.000g - 16.99€ - keine MwSt.
EU-Zone 1 - 5.001g bis 10.000g - 21.99€ - keine MwSt.
EU-Zone 1 - 10.001g bis 20.000g - 31.99€ - MwSt. 19%

EU-Zone 2 - 0.000g bis 5.000g - 29.99€ - keine MwSt.
EU-Zone 2 - 5.001g bis 10.000g - 34.99€ - keine MwSt.
EU-Zone 2 - 10.001g bis 20.000g - 49.99€ - keine MwSt. 

Die Versandkosten innerhalb Deutschlands für Salzlampen und/oder Salzteelichter und Großgebinden werden nur innerhalb Deutschlands mit DHL oder UPS versendet. Die Versandkosten für Pakete bis 25kg beträgen 20.00 €, per Spedition 26 bis 40kg 40.00 €, 41 bis 80kg 60.00 €, 81 bis 150kg 80.00 €.

§4 Zahlung
Zahlungen im Online-Shop sind per Vorkasse zu entrichten. Zahlungen im Geschäft können Bar oder per EC-Karte erfolgen. 
Im Falle einer Lastschriftretoure berechnen wir pro Abbuchungsversuch eine Bearbeitungsgebühr von 15 EUR. 
Sonderbestellungen nur gegen Vorkasse, 50% fällig bei Auftragserteilung, 50% bei Lieferavis durch uns.


§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. 


§6 Lieferung
Lieferzeiten gelten als nur annähernd vereinbart und sind eingehalten, wenn die Ware unser Lager/Laden vor Zeitablauf verlassen hat bzw. die Versandbereitschaft angezeigt wurde. 
Bei vorzeitiger Lieferung ist dieser Zeitpunkt maßgeblich und nicht der ursprünglich vereinbarte.
Teillieferungen und Teilleistungen sind, soweit handelsüblich, zulässig und werden gesondert in Rechnung gestellt. 
Sie sind ausnahmsweise dann unzulässig, wenn die teilweise Erfüllung für den Partner kein Interesse hat bzw. eine entsprechende Vereinbarung mit uns getroffen wurde.
Für ein Fixhandelsgeschäft i.S.d. § 376 HGB ist nicht ausreichend, dass eine kalendermäßig bestimmte Lieferzeit vereinbart ist. Vielmehr ist zusätzlich eine Erklärung des Partners bei Vertragsschluss erforderlich, dass er sich bei Überschreitung der Lieferfrist den Rücktritt vom Vertrag ohne weitere Nachfristsetzung vorbehält.
Falls eine verbindlich vereinbarte Lieferfrist von uns nicht eingehalten wird, kann der Partner nach Eintritt des Verzuges, Abmahnung und Setzen einer angemessenen Nachfrist weitergehende Rechte geltend machen. Hat sich der Partner bei Abschluss des Vertrages den Rücktritt bei Nichteinhaltung des verbindlich vereinbarten Liefertermins vorbehalten, bedarf es der Setzung der Nachfrist nicht. In diesem Falle ist, sofern uns weder grobe Fahrlässigkeit noch Vorsatz vorgeworfen werden kann, die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausgeschlossen.
Die Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt von höherer Gewalt und Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich werden lassen (z.B. behördliche Eingriffe, Arbeitskämpfe, Unruhen, Betriebsstörungen, Streik, verspätete Lieferung durch den Vorlieferanten) und die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten. Wir werden uns bemühen, dem Partner solche Hindernisse unverzüglich mitzuteilen. Gleiches gilt, wenn die genannten Hindernisse während des Verzuges eintreten.
Im Falle eines Verzögerungsschadens unseres Partners haften wir bei Lieferverzug, der nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, für jede vollendete Woche Verzug maximal i.H.v. 3 %, insgesamt jedoch nicht mehr als 15 % vom Werte des Kaufgegenstandes, der infolge des Verzuges nicht zeitgerecht geliefert werden kann.

§7 Gefahrtragung
Wird die Ware auf Wunsch des Partners versandt, so geht mit der Absendung der Ware, spätestens mit Verlassen des Lagers/Ladens die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Partner über. 
Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Die Wahl des Versandweges und der zur Ausführung der Versendung bestimmten Person behalten wir uns vor.
Wird der Transport von uns übernommen, trägt die Gefahr des Transportes - soweit keine andersartige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde - ebenfalls der Partner.
Wird der Versand auf Wunsch des Partners verzögert, trägt er das Risiko für Beschädigung oder Untergang der Ware ab dem Zeitpunkt der Anzeige unserer Versandbereitschaft. 
Die durch die Verzögerung bei uns entstehenden Lagerungskosten werden mit 1% des Rechnungsbetrages pro angefangener Woche in Rechnung gestellt. Selbiges gilt bei Annahmeverzug des Partners.
Wenn wir das Transportrisiko übernommen haben, muss die Ware vom Partner unverzüglich auf Schäden untersucht, bei uns ebenso unverzüglich schriftlich gerügt und durch eine entsprechende Schadensanzeige beim Spediteur belegt werden. 
Wir behalten uns das Recht zur Besichtigung der Ware durch unsere Mitarbeiter/Vertreter vor.

§8 Rücktritt vom Vertrag wegen Unmöglichkeit und Verzug
Tritt der Partner wegen eines Verzuges, der allein auf einfacher Fahrlässigkeit unsererseits beruht, zurück, so hat er keinen Anspruch auf Schadensersatz.
Bei dauerhafter Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer können beide Parteien vom gesamten Vertrag zurücktreten.


§9 Gewährleistung/Sachmängel
Unser Partner ist verpflichtet, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachzukommen. 
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Eingang der Ware, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich bei uns anzuzeigen. 
Andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Gebrauchstypische Oberflächenveränderungen sowie Farb-, Form-, Gewichts-  und Größenabweichungen sind bei Naturprodukten nicht zu vermeiden und stellen keinen Mangel dar.
Mängelansprüche verjähren bei neu hergestellten Sachen in zwölf Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Partner; bei gebrauchter Ware besteht kein Gewährleistungsanspruch.
Vor Rücksendung der fehlerhaften Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. Die Rücksendung hat frei Haus und unter Angabe der Lieferschein- oder Rechnungsnummer zu erfolgen; bei berechtigter Rücksendung erfolgt eine Gutschrift der üblichen Frachtkosten.
Lag bei Gefahrübergang ein Mangel an der Sache vor, so werden wir, vorbehaltlich fristgerechter Mangelrüge, nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Partner vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Schadensersatzansprüche des Partners bleiben unberührt. Ersatz für vergebliche Aufwendungen und entgangenen Gewinn kann der Partner nicht verlangen.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit und natürlicher Abnutzung oder Verschleiß. Werden vom Partner oder Dritten unsachgemäße Änderungen und Arbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Der Partner hat Rückgriffsansprüche gegen uns nur insoweit, als er mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.
Wir haften für Schäden, die sich aus der Mangelhaftigkeit einer Sache ergeben, nur, wenn diese auf eine zumindest grob fahrlässige Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Gleiches gilt für die vergeblichen Aufwendungen. Die vorstehende Einschränkung gilt ausdrücklich nicht, sofern durch die schuldhafte Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit begründet wird.
Der Partner hat den Schaden dem Grunde und der Höhe nach nachzuweisen.
Im Übrigen bestimmt sich die Gewährleistung nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

§10 Widerrufsrecht, Widerufsfolgen, Besondere Hinweise & Fernabsatzgesetz

Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen ab 13. Juni 2014

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Dies gilt nur für Bestellungen & Aufträge die per E-Mail oder in unserem Online-Shop getätigt werden. 
Bestellungen bzw. Einkäufe im Laden sind davon ausgeschlossen und werden wenn nur auf Kulanz zurück genommen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

PortaSalisShop - Salzgrotte Balingen, Tel. +49 (0) 7433 96 72 670, Richard-Wagner-Straße 8, D-72336 Balingen - Frommern, E-Mail: info(at)salzgrotte-balingen.de
​ein Geschäftsbereich der Internetagentur Neckar-Alb GmbH, Finkenweg 21, D-72406 Bisingen, Tel.  +49 (0) 7476 94 34 92, E-Mail: info(at)internetagentur-neckar-alb.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.Bsp. ein mit Post versandter Brief, Telefon oder E-mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung an uns übermitteln. 
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. 
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an eine der genannten Adressen:

PortaSalisShop - Salzgrotte Balingen, Tel. +49 (0) 7433 96 72 670, Richard-Wagner-Straße 8, D-72336 Balingen - Frommern, E-Mail: info(at)salzgrotte-balingen.de
​ein Geschäftsbereich der Internetagentur Neckar-Alb GmbH, Finkenweg 21, D-72406 Bisingen, Tel.  +49 (0) 7476 94 34 92, E-Mail: info(at)internetagentur-neckar-alb.de

zurückzusenden oder zu übergeben. 

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von versiegelter Waren und von Lebensmitteln, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur 
Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, oder die Verpackung geöffnet wurde. 
Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/

§11 Haftungsausschluss

Im Übrigen ist unsere Haftung, sowie die unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; diese Einschränkung gilt ausdrücklich nicht, sofern eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit begründet wird.

§12 Datenspeicherung
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

§13 Sonstiges
Bei unberechtigten Warenrücksendungen steht es uns frei, die Annahme zu verweigern, oder ein pauschale Gebühr für Bearbeitung/Wiedereinlagerung i.H.v. 15% des Warenwertes (mind. 5,20 Euro) zu berechnen.
Die Annahme unfreier Sendungen wird grundsätzlich verweigert.
Preisänderungen, technische Änderungen, Farb-, Form-, Gewichts- und Größenabweichungen sowie Detailänderungen der Produktbeschreibungen und –bilder in unseren Verkaufsunterlagen und im Online-Shop sind vorbehalten. 
Für Druck- und Schreibfehler kann keine Haftung übernommen werden.

§14 Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz.
Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten wird durch unseren Geschäftssitz bestimmt.
Diese AGB und sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§15 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser Klauseln bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein/werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. 
Die Parteien verpflichten sich, anstelle dieser unwirksamen Bestimmung, eine gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die zudem dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am Nächsten kommt.

Stand 13. Juni 2014